Warum es uns gibt

Seit 2009 treten in Göppingen und Umgebung Neonazis wieder stärker in Erscheinung und sorgten ab 2012 immer wieder mit angemeldeten und unangemeldeten Kundgebungen und Aufzügen für Schlagzeilen. Ihren Wahlspruch „Göppingen ist unsere Stadt! Hier bestimmen wir die Regeln!“ versuchten die “Autonomen Nationalisten Göppingen” nicht nur mit massenweise verklebten Aufklebern und Plakaten, Graffitis und Präsenz bei Veranstaltungen politischer Gegner, sondern auch mit körperlichen Übergriffen und Drohungen in die Tat umzusetzen.

Im Februar 2012 fand sich ein Bündnis aus Parteien, Organisationen, Verbänden, Kirchen, Vereinen, Bürgerinnen und Bürgern zusammen und setzt sich ab diesem Zeitpunkt den rechten Umtrieben im Landkreis Göppingen entgegen!
Das Ziel des Bündnisses war es, die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Göppingen, hinsichtlich der Problematik, die rechtsextreme Aktivitäten in unserem Kreis darstellen, zu informieren, zu sensibilisieren und auch zu mobilisieren, wenn Widerstand nötig wird. Es wollte eine breite gesellschaftliche Initiative, die ungeachtet aller sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede als gemeinsame Stimme gegen fremdenfeindliche und rechtsradikale Strömungen und Aktivitäten im Kreis Göppingen auftritt.

Die Autonomen Nationalisten meldeten für den 06. Oktober 2012 eine Demonstration in Göppingen an, die zwar zunächst von der Stadt verboten, letztendlich von Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg aber gestattet wurde. 152 Neonazis marschierten an diesem Nachmittag in der Göppinger Innenstadt auf.

Bereits am Vormittag veranstaltete das Bündnis eine Gegenkundgebung, bei der etwa 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zugegen waren.

Da nicht absehbar war, dass die Aktivitäten der Neonazis kurzfristig wieder nachlassen würden, kam das Bündnis nicht umher, sich professioneller zu organisieren. Fragen der Haftung und der Finanzierung galt es zu klären.

Aus diesen Überlegungen heraus entstand der Verein KREIS GÖPPINGEN nazifrei e.V., der am 10. Juni 2013 gegründet und am 04. Juli 2013 in das Vereinsregister eingetragen wurde.

Rund 10 Neonazis störten die Veranstaltung “Roter Teppich für Toleranz” des Bündnisses KREIS GÖPPINGEN nazifrei auf dem Göppinger Marktplatz. Ein Versammlungsteilnehmer und ein Polizist wurden dabei verletzt.

Auch 2013 meldeten die Autonomen Nationalisten wieder eine Oktober-Demo an. In diesem Jahr kamen 141 Neonazis aus ganz Deutschland in Göppingen zusammen um ihre rechtsextremen Parolen zu verbreiten.

Der KREIS GÖPPINGEN nazifrei e.V. veranstaltete in der Stadtmitte die Göppinger Straße der Demokratie, auf der sich zahlreiche Organisationen und Vereine präsentierten und klare Position gegen braunes Gedankengut und für Toleranz und Demokratie bezogen.

Obwohl die für den 11. Oktober 2014 angemeldete Oktoberdemonstration aufgrund der durch die Strafverfolgungsbehörden eingeleiteten Maßnahmen gegen mutmaßliche Mitglieder der Gruppe wieder abgemeldet wurde, demonstrierten erst am letzten Augustwochenende erneut 30-40 Neonazis in Göppingen.

Daher war es umso wichtiger, dass alle Bürgerinnen und Bürger geschlossen zusammenhalten und unabhängig davon am 11. Oktober 2014 zeigten, dass Göppingen für ein tolerantes, offenes Miteinander und nicht für Neonazis und ihre von Fremdenhass, Menschenverachtung und Gewalt geprägte Ideologie steht.
KREIS GÖPPINGEN nazifrei e.V. veranstaltete hierzu auf dem Marktplatz eine Kundgebung und eine Malaktion mit Straßenmalkreide.

Im Dezember 2014 hat dann das Innenministerium Baden-Württemberg die Gruppierung “Autonome Nationalisten Göppingen” verboten.

Im Jahr 2015 mussten sich  vier Personen – darunter auch drei Rädelsführer dieser Gruppierung – in einem ersten Verfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung vor dem Landgericht Stuttgart verantworten und wurden dort in erster Instanz  zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Dennoch ist das Problem noch nicht gebannt. Denn leider ist das nur die Spitze des Eisbergs. Den Autonomen Nationalisten Göppingen gehörten wohl noch etwa 20 weitere Personen an, die nach wie vor in der Region aktiv sind und Ihre Netzwerke aufrecht erhalten.

Bereits unmittelbar nach dem Ende des ersten Verfahrens am Landgericht Stuttgart kehrte der rechte Spuk zurück. Erneut wurden massenweise Aufkleber verklebt, Gegner drangsaliert und rechte Graffitis im Schutz der Nacht gesprüht.

Im Mai 2016 hob dann der Bundesgerichtshof das Urteil des Landgerichts auf und hat das Verfahren zu einer erneuten Verhandlung zurück überwiesen. Dieses neue Verfahren soll nicht vor 2018 beginnen.

Ende 2016 / Anfang 2017 nahmen die Attacken der Neonazis ihren bisherigen Höhepunkt ein. Am Wohnhaus eines Journalisten wurden mehrfach Fensterscheiben eingeworfen oder Farbbeutel gegen die Hausfassade geworfen und bei einem Lokalpolitiker der Partei “Die Linke” wurde der Hausflur mit Hakenkreuzen beschmiert.

Auch das Göppinger Jugendhaus und ein Treffpunkt für die Flüchtlingsarbeit wurden Ziele der Nazis, auch hier hat man Fensterscheiben eingeworfen, rechte Parolen gesprüht und es gab sogar einen Angriff mit Buttersäure.

KREIS GÖPPINGEN nazifrei e.V. ist ein Zusammenschluss von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht, Abstammung, Weltanschauung, gesellschaftlicher Stellung, politischer Überzeugung und somit überparteilich offen für alle. Die Mitglieder lehnen jegliche Form von Faschismus, exklusivem Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie und Fremdenfeindlichkeit, insbesondere verbunden mit körperlicher Gewalt, ab.

Wir wollen durch Aufklärung und Fortbildung über Rechtsextremismus informieren, durch vielfältige Aktionsformen eine Gegenöffentlichkeit schaffen sowie Auftritte, Aufmärsche und Demonstrationen der Neonazis – im Rahmen der Gesetze – verhindern. Dabei bekennen wir uns zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, basierend auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und wollen das demokratischen Staatswesen durch Stärkung einer demokratischen Zivilgesellschaft, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus und für ein vielfältiges, tolerantes und respektvolles Miteinander einsetzt, fördern.