Auch die Göppinger Piratenpartei beteiligt sich am partei- und organisationenübergreifenden Bündnis gegen Rechtsextremismus im Landkreis Göppingen.

Seit geraumer Zeit ist leider zu beobachten, wie sich die rechte Szene im Landkreis immer weiter ausbreitet und festigt. Sie lenkt durch verschiedene Aktionen, wie das Verbreiten ihrer Propaganda, Demonstrationen und vermeintlich begangene Straftaten, die Aufmerksamkeit auf sich und versucht, nicht zuletzt durch ihr oftmals martialisches Auftreten, die Bürger einzuschüchtern. Das Bündnis “Kreis Göppingen Nazifrei!” soll als Zusammenschluss der Bürger im Landkreis auf die Gefahren, die durch das Erstarken der rechten Szene entstehen, aufmerksam machen und dem entgegen wirken. Jeder Bürger ist dazu aufgerufen, sich daran zu beteiligen.

Die Piratenpartei bedauert es, dass die Christdemokraten sowie ihre Jugendorganisation, die Junge Union, durch ihr Fernbeleiben es verpassen, ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Auch die Aussagen des Göppinger Oberbürgermeisters Till wurden mit Bestürzung zur Kenntnis genommen.

Von Seiten der Stadtverwaltung und der CDU wird auf das “Vielfalt tut gut”-Projekt verwiesen, das aber keinerlei Engagement gegen Rechtsextremismus beinhaltet und bereits seit Ende 2010 ausgelaufen ist. Wir halten das Verhalten der Stadtverwaltung Göppingen, des OB Till, der Jungen Union sowie der CDU für höchst verwerflich und fordern sie auf, ihre Meinung nochmals genau zu überdenken. Im Landkreis Göppingen soll und darf es keinen Nährboden und Rückzugsort für Rechtsextremismus und rechtes Gedankengut geben.

Quelle: PiratenPartei Göppingen