Die von Neonazis geplante Großdemo in Göppingen am 6. Oktober wirft ihre Schatten voraus: Am Samstag gab es Protestveranstaltungen gegen den Aufmarsch, über dessen Zulässigkeit noch entschieden wird.

In der Göppinger Innenstadt ging es am Samstag äußerst politisch zu. Mehrere Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl warben bei den Bürgern um Stimmen. Vor dem Rathaus war zudem das Bündnis “Kreis Göppingen Nazifrei” mit einem Info-Stand vertreten. Aus gutem Grund: Am 6. Oktober – das ist ebenfalls ein Samstag – wollen mehrere hundert Neonazis aus ganz Deutschland in Göppingen aufmarschieren. Seit Monaten wird auf einschlägigen rechtsextremen Seiten im Internet für die Veranstaltung geworben. Die Stadt Göppingen hat die Kundgebung verboten. Doch wie erwartet hat der Anmelder der Demonstration, ein der Stadtverwaltung und der Polizei bekannter Rechtsextremer aus Göppingen, gegen die Verbotsverfügung Widerspruch eingelegt. Jetzt muss die Stadt gegenüber dem Verwaltungsgericht in Stuttgart eine Stellungnahme abgeben. Die Juristen werden dann über die Zulässigkeit der Nazi-Veranstaltung entscheiden. Da die Versammlungsfreiheit in Deutschland ein Grundrecht und damit ein sehr hohes demokratisches Gut ist, untersagen Gerichte angemeldete Veranstaltungen nur sehr selten und in der Regel nur, wenn die Sicherheit bei einer Versammlung nicht zu gewährleisten ist. Genau da sehen die Verantwortlichen im Göppinger Rathaus aber das Problem, da am 6. Oktober auf dem Marktplatz auch das Weinfest – eine Veranstaltung mit tausenden Besuchern – stattfindet.

Das Bündnis “Kreis Göppingen Nazifrei” informierte am Samstag Passanten über die geplante Gegenkundgebung am 6. Oktober. Bündnis-Sprecher Alex Maier: “Der Zuspruch war überwältigend. Viele Passanten haben sich auf kreative Weise an unserer Mitmachaktion beteiligt, bei der braune Leintücher mit bunter Sprühfarbe verschönert wurden. Das Ergebnis der Kreativaktion wird am 6. Oktober zu sehen sein.” Auch Mitglieder mehrerer Antifa-Gruppen aus der Region probten am Samstagnachmittag auf dem Marktplatz den Ernstfall: Mit Transparenten (“Nazis stoppen”) und Plakaten unterstrichen sie das Motto der von ihnen angekündigten Gegendemo am 6. Oktober um 11 Uhr am Göppinger Bahnhof. Das Motto lautet: “Läuft nicht.” Gemeinsam mit anderen Gegendemonstranten wollen die Antifaschisten die Nazis gewaltfrei “blockieren”.

Quelle: Südwest-Presse