CDU und JU-Kreisverband sowie die CDU-Abgeordneten setzen sich für ein kreisweites Engagement im Projekt „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ ein! CDU und JU schlagen in einer Initiative kreisweite Beteiligung vor! CDU und JU lehnen „Bündnis Kreis Göppingen nazifrei“ ab!
„Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sind in Deutschland ernst zu nehmende Probleme. Dies haben die Geschehnisse in den letzten Monaten gezeigt“, so die CDU-Kreisvorsitzende Nicole Razavi MdL und der Kreisvorsitzende der Jungen Union (JU) Simon Weißenfels. „Um dem wirksam entgegenzuwirken, bedarf es neben repressiven Maßnahmen vor allem zielgerichteter Präventionsstrategien“. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus Riegert und dem Landtagsabgeordneten Dr. Dietrich Birk haben sich die beiden Kreisvorsitzenden deshalb jetzt an Landrat Edgar Wolff gewandt. In ihrer Initiative bitten sie den Landrat, eine Beteiligung des Landkreises und der Kommunen im Kreis Göppingen am Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ zu prüfen.
Angesprochen werden sollen mit „Vielfalt tut gut“ insbesondere Kinder und Jugendli-che, rechtsextremistisch gefährdete Menschen, Migrantinnen und Migranten sowie Eltern, Erzieher und Lehrkräfte vor Ort. „Dabei muss es vor allem um die Stärkung der Zivilgesellschaft und die Vermittlung von Werten wie Toleranz und Demokratie im Rahmen der bildungspolitischen Arbeit gehen. Ziel ist, Verständnis für die gemein-samen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschen-würde zu fördern und jede Form von Extremismus zu bekämpfen“, so Razavi, Birk, Riegert und Weißenfels.
„Die Stadt Göppingen setzt seit 2008 mit großem Erfolg das vom Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend geschaffene Programm um. Ein kreisweites Engagement in diesem Projekt wäre sinnvoll und wünschenswert. Dafür setzen wir uns ein“, so die Kreisvorsitzenden von CDU und JU.
„Gerade in der Extremismusprävention ist das Programm ein großer Erfolg und ein sinnvolles Instrument, um Jugendliche und Migranten frühzeitig für Thematiken wie Fremdenfeindlichkeit und Demokratisierung zu sensibilisieren. Daher sind wir über-zeugt, dass ein kreisweites Programm „Vielfalt tut gut“ das sinnvolle Instrument in der Extremismusprävention auch hier vor Ort ist“, so die Initiatoren weiter.
Die aktuelle Initiative „Bündnis Kreis Göppingen nazifrei“ wird sowohl von CDU, JU sowie den Abgeordneten als nicht zielführend betrachtet. Der Weg dürfe nicht sein, getreu dem Motto „viel hilft viel“ zu agieren und mehrere Programme parallel starten, sondern man müsse gezielt erfolgreiche Instrumente wie „Vielfalt tut gut“ aufgreifen, um Extremismusprävention zu fördern.
„Die Beteiligung von extremistischen Gruppierung wie der MLPD, Antifa und der Partei Die Linke und deren Jugendorganisation solid macht ein Bündnis gegen Extremisten zudem unglaubwürdig. Weder CDU noch Junge Union werden sich in einem Bündnis engagieren, in welchem vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierungen agieren“, so Birk, Razavi, Riegert und Weißenfels abschließend.
Quelle: Junge Union Göppingen